Merkblatt rechtliche Aspekte von Websites

Rechtssichere Websites

Bei der Umsetzung und dem Betrieb einer Website müssen rechtliche Aspekte berücksichtigt werden. Folgender Artikel gibt einen Überblick. Raptus unterstützt Kunden bei der Umsetzung.

 

Identität & Adresse

Das Schweizer Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb UWG schreibt Betreibern von Websites vor, dass klare und vollständige Angaben zu Identität, physischen und virtuellen Adressen zu machen sind. 

Notwendige Angaben:

  • Vorname/Name bei natürlichen Personen bzw. vollständige Firma bei Unternehmen
  • Postadresse (Wohnsitz bzw. Sitz und weitere Adressangaben, Postfachnummer genügt nicht)
  • E-Mail-Adresse
  • Optional: Telefonnummer

Zusätzlich empfohlen:

  • Vertretungsberechtigte Personen
  • Handelsregister eingetragener Firmenname
  • Handelsregister Nummer (CHE-...)
  • Handelsregister Identifikationsnummer
  • Mehrwertsteuer-Nummer

Es ist nicht vorgeschrieben, dass diese Angaben unter «Impressum» veröffentlicht werden müssen. So können die Informationen auch unter Kontakt oder woanders untergebracht werden. Jedoch hat sich der Begriff Impressum als Standard etabliert und ist empfohlen.

 

Haftungsausschuss

Es ist empfohlen einen Haftungsausschuss bezüglich Inhalte, Richtigkeit, Aktualität/Änderungen, Verfügbarkeit und Links etc. zu veröffentlichen. Üblicherweise wird der Haftungsausschuss im Impressum untergebracht.

 

Urheberrecht

Das Schweizer Urheberrechtsgesetz (URG) dient dazu, Interessen der Urheber von Werken zu schützen. Entsprechende Werke dürfen nicht ohne Zustimmung (z.B. durch Lizenzen) verwendet werden. Betroffen sind in der Regel folgende Arten von Werken:

  • Bilder
  • Texte
  • Layouts
  • Musikstücke, Medien
  • Videos
  • Karten (z.B. Google Maps. Siehe Google Geo Guidelines)

Natürliche Personen auf einem Bild müssen mit der Publikation einverstanden sein. Es ist empfohlen dies schriftlich festzuhalten.

 

Markenrecht

Im Markenregister (Website https://www.ige.ch/) eingetragene Bezeichnungen für Produkte / Dienstleistungen sind geschützt. Dabei kann es sich um ein Wort oder/und ein Bild handeln (z.B. Wort-/Bildmarke). Betreiber von Websites müssen sicherstellen, dass die Nutzung legitim ist. Beispielsweise durch Lizenzen. 

 

Domainnamen

Geschützte Marken dürfen nicht ohne Zustimmung in Domainnamen verwendet werden. Ebenfalls gibt es Namen welche (unabhängig der Marke) geschützt sein können. Beispielsweise:

  • Namen von Städten / Gemeinden
  • Namen berühmter Persönlichkeiten
  • Namen von bekannten Unternehmen

Auch wenn Domainnamen nicht reserviert sind, kann eine Marke oder ein Namensrecht vorhanden sein. 

 

Datenschutz

Der Datenschutz wird immer wichtiger, daher werden rechtliche Vorgaben laufend ergänzt. Das Thema ist vielfältig. Mehr Informationen sind im Merkblatt Datenschutzgesetz Schweiz (nDSG) zu finden.

 

 

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